Sitzung des Ortsgemeinderates Wasserliesch

Tagesordnungspunkte

• N1(nichtöffentlich)
• N1.1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• Ö2.1Beginn des öffentlichen Teiles - ca. 20:30 Uhr
• Ö3Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö43. Änderung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Wasserliesch, "Industrie- und Gewerbegebiete Granahöhe" - Entwicklung eines Wohngebietes
• Ö4.1- Einleitung der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB und - Änderung des Flächennutzungsplanes
• Ö4.2- Veräußerung von Gewerbegrundstücken
• Ö53. Änderung des Bebauungsplans der Ortsgemeinde Wasserliesch "Zwischen den Dörfern" (2. Bauabschnitt)
• Ö5.1Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen im Verfahren und Satzungsbeschluss
• Ö5.2Ermächtigung zum Abschluss des Erschließungsvertrages
• Ö6Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
• Ö7Auftragsvergabe - Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED
• Ö8Annahme einer Spende für den Dorfplatz in der Ortsgemeinde Wasserliesch
• Ö9Umsetzung des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) - Grundsatzbeschluss
• Ö10Ertüchtigung der Kindertagesstätte Wasserliesch a) Ermächtigung zur Vergabe des Auftrages für die Akustikdecken b) Ermächtigung zur Vergabe des Auftrages für die Beleuchtung
• Ö11Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Entscheidung bzgl. der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB bis zum Ende der Legislaturperiode
• Ö12Zukünftige Nutzung des Tennisgeländes - Grundsatzbeschluss
• Ö13Nutzung der kleinen Halle / Gymnastikhalle für Veranstaltungen
• Ö14Berichte und Verschiedenes
• Ö14.1Überblick über anstehende Termine
• Ö14.2Bericht über die bevorstehende Erprobung der Orts-App und Mobilfunk-App
• Ö14.3Sachstand im Hinblick auf den Access Point beim Markttreff
• Ö14.4Bericht über die Sirenen-Lage in Wasserliesch