Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Konz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
• Ö2Investitionsprogramm der Stadt Konz für die Jahre 2023 bis 2027
• Ö3Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz
• Ö3.1Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bereich Konz-Roscheid (Baugebiet "Roscheid V")
• Ö3.2Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz - Stadtteil Filzen-Hamm
• Ö3.3Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz - Stadtteil Konz-Könen
• Ö4Erlass neuer Satzungen über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
• Ö4.1Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Filzen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlage der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Filzen
• Ö4.2Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Hamm (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlage der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Hamm
• Ö4.3Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Könen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in dem Stadtteil Könen
• Ö4.4Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Oberemmel (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlage der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Oberemmel
• Ö5Gewährung von Sachkostenzuschüssen 2023 an die Kindergärten in der Stadt Konz
• Ö6Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus zu Brandschutzmaßnahmen in der Kindertagesstätte St. Nikolaus, Konz
• Ö7Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
• Ö8Berichte
• Ö8.1Kita Könen - Bewilligung einer Förderung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung zu den Baukosten
• Ö8.2Bewilligung Landesmittel Ausbau L 137 - Saarstraße
• Ö8.3Anfrage FWG-Fraktion: Defekte Lampe im Baugebiet "Hinter Mennig"
• N9(nichtöffentlich)
• N9.1(nichtöffentlich)
• N10(nichtöffentlich)
• N10.1(nichtöffentlich)
• N10.2(nichtöffentlich)
• N10.3(nichtöffentlich)
• N10.4(nichtöffentlich)
• N10.5(nichtöffentlich)