Sitzung des Stadtrates Konz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö2Einwohnerantrag gem. § 17 GemO zum Ausbau der Brückenstraße a.) Feststellung der Zulässigkeit b.) Anhörung der vertretungsberechtigten Personen c.) Beschluss über den Einwohnerantrag
• Ö3Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Konz, Stadtteil Könen Teilgebiet „Könener Straße 70 A" – Billigung der ergänzten Planunterlagen, Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a (3)
• Ö4Bebauungsplan der Stadt Konz, Stadtteil Oberemmel, Teilgebiet „Kreiderberg“ 1. Änderung des Geltungsbereichs 2. Beschluss der Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
• Ö5Bebauungsplan der Stadt Konz, Teilbereich „Campingplatzgebiet Konz" 1. Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung) 2. Beschluss der Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
• Ö6Antrag auf eine Zuwendung aus Mitteln der Landesdenkmalpflege für die Maßnahmen im Inneren des Klostergebäudes - Grundsatzbeschluss
• Ö7Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
• Ö8Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
• Ö9Investitionsprogramm der Stadt Konz für die Jahre 2023 bis 2027
• Ö10Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz
• Ö10.1Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz - Stadtteil Filzen-Hamm
• Ö10.2Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Konz - Stadtteil Konz-Könen
• Ö10.3Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bereich Konz-Roscheid (Baugebiet "Roscheid V")
• Ö11Erlass neuer Satzungen über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
• Ö11.1Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Filzen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Konz in der AbrechnungseinheitFilzen
• Ö11.2Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Hamm (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Hamm
• Ö11.3Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Könen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in dem Stadtteil Könen
• Ö11.4Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Stadtteil Oberemmel (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung der Stadt Konz über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Konz in der Abrechnungseinheit Oberemmel
• Ö12Auftragsvergaben
• Ö12.1Ermächtigung zur Auftragserteilung - Temporäre KITA Oberemmel
• Ö12.2Ermächtigung zur Auftragserteilung Planungsleistungen Erschließung "Am Kreiderberg" Konz-Oberemmel
• Ö13Neuwahl von Ausschussmandaten
• Ö13.1Besetzung der Ausschussmandate für das ausgeschiedene Ratsmitglied Karacam
• Ö13.2Besetzung der Ausschussmandate für das Ratsmitglied Momper ab 01.01.2024
• Ö14Berichte
• Ö14.1Sozialer Zusammenhalt Konz-Karthaus; Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023
• Ö14.2Verabschiedung des Fraktionsvorsitzenden Hermann-Josef Momper aus dem Stadtrat
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