Sitzung des Ortsgemeinderates Wiltingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erlass der Satzung der Ortsgemeinde Wiltingen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Wiltingen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Wiltingen
• Ö2Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
• Ö3Optimierung eines Einlaufbauwerks in der Ortsgemeinde Wiltingen als Umsetzung von Maßnahmen aus dem örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (öHSVK)
• Ö4Forsteinrichtungswerk der Ortsgemeinde Wiltingen
• Ö5Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Bauantrag zum Umbau eines Einfamilienhauses und Anbau eines Balkons und einer Stützwand in der Gemarkung Wiltingen, Flur 31, Flurstück 247 und Flurstück 248 (Rosenbergstraße), AZ 205/23
• Ö7Erlass einer Geschäftsordnung zur Einführung der digitalen Ratsarbeit
• Ö8Wahl eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss
• Ö9Gewährung von Sachkostenzuschüssen für die Kita in der Ortsgemeinde Wiltingen, nur Anteil Wiltingen
• Ö10Berichte und Verschiedenes
• Ö10.1Spielgerät Kindergarten
• Ö10.2Landeszuweisung für die P & R Anlage
• Ö10.3Glasfaserausbau
• Ö10.4Geländer zur Bach