Sitzung des Ortsgemeinderates Tawern

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Erlass der Satzung der Ortsgemeinde Tawern über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinland-pfälzischen Kommunalabgabengesetzes für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Tawern (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebungvon wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) sowie Erlass der Satzung über die Verschonung von Verkehrsanlagen gemäß § 14 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Tawern
• Ö3Kosten für den Ausbau der Straßen „Im Micheltal“, „Kirchweg“ und „Weinbergstraße“ in den Jahren 2015 bis 2019; Beschluss zur Beitragserhebung
• Ö4Nachtragsauftragsvergabe zum Straßenbau „Am Hang", Fellerich – Anschluss einer Drainage an den Kanal "Moselstraße"
• Ö5Optimierung von Einlassbauwerken in der Ortsgemeinde Tawern als Um- setzung von Maßnahmen aus dem örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (öHSVK)
• Ö6Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten St.Peter&Paul
• Ö6.1Ermächtigung zur Vergabe der Schreinerarbeiten
• Ö6.2Ermächtigung zur Vergabe der Trockenbauarbeiten
• Ö7Antrag auf Gewährung einer Zuweisung des Landes aus dem Investitionsstock 2024 für den Ausbau Bergstraße/Mittelstraße/Am Hang in Fellerich
• Ö8Gewährung von Sachkostenzuschüssen für die Kita in der Ortsgemeinde Tawern
• Ö9Einrichtung einer Einbahnstraße in einem Teilbereich der Gemeindestraße „Im Brühl“ - Grundsatzbeschluss zur Antragstellung
• Ö10Stellungnahme zum Antrag auf Änderung des Rahmenbetriebsplanzulassung für das Bergwerk St. Josef-Stollen der TKDZ GMBH Wellen
• Ö11Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im Rahmen des Förderprogramms KIPKI
• Ö12Bekanntgabe von Eilentscheidungen zum Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Bauantrag zum Neubau eines Zweifamilienhauses in der Gemarkung Tawern, Flur 7, Flurstück 307/1 und Flurstück 308/1 (In der Heinert), AZ 135/23
• Ö12.2Bauantrag zur Errichtung von Garagen und Stellplätzen, sowie einem Gartenhaus und einem Pool in der Gemarkung Tawern, Flur 9, Flurstücke 268, 269, 276, 277, 278, 283/1, 287/1, 288/1 und 289 (Kirchweg), AZ 118/23
• Ö13Antrag des Theatervereins auf Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Beschallungsanlage
• Ö14Berichte und Verschiedenes
• Ö14.1Berichtspflicht nach § 21 GemHVO
• Ö14.2Mundartbuch
• Ö14.3Forstwirtschaftsplan
• N15(nichtöffentlich)
• N15.1(nichtöffentlich)