Sitzung des Ortsgemeinderates Pellingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
• Ö2Erweiterung und Sanierung der Kita Pellingen; Beschluss zur erarbeiteten und optimierten Planung
• Ö3Erlass der 1. Änderung der Satzung der Ortsgemeinde Pellingen über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 10a des rheinlandpfälzischen Kommunalabgabengesetz für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Pellingen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkb) vom 11. Dezember 2023
• Ö4Friedhof Pellingen: Herstellung einer Gabionenwand entlang der Rasenurnengräber - Grundsatzbeschluss
• Ö5Annahme einer Spende für die Spielplätze in der Ortsgemeinde Pellingen
• Ö6Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• Ö6.1Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Gemarkung Pellingen, Flur 20, Flurstück 29/16, AZ 20/24
• Ö7Neuzuteilung von Straßenamen für das Baugebiet „Südlich Lafeld“ in Pellingen
• Ö7.1Tischvorlage zu TOP 7: Neuzuteilung von Straßenamen für das Baugebiet „Südlich Lafeld“ in Pellingen
• Ö8Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen der Betriebskosten für die Reinigung der Kita
• Ö9Berichte und Verschiedenes
• Ö9.1Berichtspflicht nach § 21 GemHVO zum 31.12.2023
• Ö9.10Bodenablagerungen
• Ö9.2Bericht zum Neubau des Bauhofes
• Ö9.3Bericht zum Stand des Bebauungsplanes Wohnpark Pellingen
• Ö9.4Bericht zum Einbau einer Geschwindigkeitsanzeige an der B 268 Ortseingang aus Richtung Zerf
• Ö9.5Antwort auf Anfrage Verschonungssatzung WKB
• Ö9.6Bericht zu Erhaltungsmaßnahmen der Dorfstraßen
• Ö9.7Feurrad
• Ö9.8Parkplatzsituation Dorfplatz
• Ö9.9"Dreckweg-Tag OG Pellingen"